Sehr geehrte Damen und Herren,
uns Abgeordnete erreichen täglich Berichte von Unternehmerinnen und Unternehmern aus unserer Heimat. Ich bedanke mich ausdrücklich für den wichtigen Austausch mit der Basis. Zahlreich wurde dabei die Probleme bei der Kreditvergabe thematisiert. Dazu möchte ich heute, auch im Namen meiner Kollegin Nina Warken – Stellung nehmen.
Klar ist: Das KfW-Programm muss besser werden, damit die hohen Erwartungen erfüllt und Unternehmen in der Krise gestützt werden. Bislang scheitern Kredite für Corona-geschädigte Mittelständler oft an den zu hohen Hürden. Das muss jetzt abgeräumt werden! Olaf Scholz will dabei auch einmal fünfe gerade sein lassen. Das ist gut so, denn in der Hand des Finanzministers liegen wichtige Schlüssel. Er hat unsere Unterstützung, mit ihnen jetzt Türen zu öffnen. Zentral ist dabei eine Laufzeitverlängerung der Kredite, eine „Gesundvermutung“ für bislang solide Unternehmen und eine weiter gehende Entlastung der Betriebe von den Risiken der Krise.
Bei der Laufzeit der KfW-Kredite gilt: Aus fünf mach zehn, dann ist es gerade! Die geltende fünfjährige Laufzeit ist für die von der Krise gebeutelten Betriebe angesichts der aktuellen Unsicherheit zu kurz. Eine Laufzeit über zehn Jahre schafft mit der längeren Perspektive mehr Sicherheit und halbiert die monatliche Belastung.
Wenn ein Unternehmen vor der Krise gesund war, dann muss das für die Zeit nach der Krise vermutet werden. Von einem still stehenden Betrieb kann nicht ernsthaft ein Businessplan für die Zeit nach der Krise verlangt werden – ohne dass heute irgendjemand sagen kann, wann und wie es wieder losgeht. Wenn ein Betrieb also zu Jahresbeginn solide war, dann muss das für die Zeit nach Corona vermutet werden. Die jetzt noch vorgegebene Fortführungsprognose kann dann entfallen!
Krisenhilfe für den Mittelstand bedeutet auch Übernahme von Risiken. Weiterhin wird aber für KfW-Kredite eine umfassende Besicherung verlangt. Zweck der Programme ist jedoch gerade, den Betrieb mit der Situation und den sich daraus ergebenden Risiken nicht alleine zu lassen. Wir brauchen auch künftig einen starken Mittelstand für Arbeit und Wertschöpfung in Deutschland. Das größte Risiko ist deshalb, dass unsere mittelständischen Strukturen zerbrechen. Genau deshalb wurden ja die umfassenden Hilfsprogramme auf den Weg gebracht. In dieser Sondersituation müssen deshalb von der Krise betroffene bislang solide Betriebe Kredite auch ohne den üblichen Instrumentenkasten der Rundum-Besicherung bekommen. Den Hausbanken muss für die Unterstützung des Mittelstands der Rücken gestärkt werden. Bei der Unterstützung des Mittelstands müssen wir jetzt noch einen Schritt weiter gehen als bislang. Für diese Schritte werden wir uns einsetzen.
Mit freundlichen Grüßen und bleiben Sie gesund!
Ihr Alois Gerig
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Deutscher Bundestag
Alois Gerig, MdB
Vorsitzender des Ausschusses für
Ernährung und Landwirtschaft
Platz der Republik 1
11011 Berlin