Month: April 2020

Sehr geehrte Damen und Herren, wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen wie folgt: Kultusministerium I: Kita- und Schulnotbetreuung   Wie in der gestrigen BM/OB-Info angedeutet, gehen wir von einer zeitnahen Änderung der CoronaVO, aus. Mittels angefügter Pressemitteilung hat sich Kultusministerin Dr. Eisenmann zu den vorgesehenen Änderungen geäußert. Auf die beigefügte Pressemitteilung vom 20. April 2020 […]

Sehr geehrte Damen und Herren, über folgende aktuelle Entwicklungen möchten wir Sie schon vor Veröffentlichung der Änderung der CoronaVO informieren: Änderung Corona-VO: Zulassung von Ladengeschäften bis 800 m² Ladenfläche Diese Änderung wird für den Laufe des heutigen Abends erwartet. Wir werden umgehend informieren. Notbetreuung: angekündigte Erweiterung Das Kultusministerium hat darüber informiert, dass die angekündigte Erweiterung […]

Sehr geehrte Damen und Herren Bürgermeister, sehr geehrte Herren Oberbürgermeister, wir senden Ihnen anbei –        die konsolidierte Fassung der aktualisierten Corona-Verordnung –        die aktuellen Auslegungshinweise –        sowie die gemeinsame Richtlinie des Wirtschafts- und des Sozialministeriums. Hierzu möchten wir Sie auf folgende Passage unserer heutigen Pressemitteilung besonders aufmerksam machen: „In einer begleitenden Richtlinie des Wirtschafts- und […]

Sehr geehrte Damen und Herren, auf die folgenden aktuellen Entwicklungen weisen wir Sie hin: Auslegungshinweise zu § 4 CoronaVO   Die derzeit aktuellste Fassung, die auf Freitag, 17.04.2020 datiert worden ist, fügen wir dieser E-Mail nachrichtlich an. Hier sind die Maßgaben der 5. ÄnderungsVO, die im Wesentlichen morgen in Kraft treten (vgl. BM/OB-Info vom 17.04.2020) […]

2020-04-09 WM Auslegungshinweise_zur_Corona-Verordnung

Verordnung des Kultusministeriums über infektionsschützende Maßnehmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov2 im Bereich von Gottesdiensten und weiteren religiösen Veranstaltungen, Ansammlungen und Zusammenkünften sowie Bestattungen vom 02. April 2020 2020-04-02 Verordnung KM – religöse Veranstaltungen

Sehr geehrte Damen und Herren, auch im Namen meiner Kollegin Nina Warken MdB möchte ich Sie über die neuesten Entwicklungen in der Kreditvergabe an unseren Mittelstand informieren. Der Bundestag hat gemeinsam mit der Bundesregierung und den Ländern in den letzten drei Wochen einen starken Schutzschild geschaffen, um die Gesundheitsversorgung zu stabilisieren und die Wirtschaft und […]