Day: 20. April 2020

Änderung Corona-VO/ Notbetreuung / Schule / KiTa-Gebühren / Öffnung Rathäuser

Sehr geehrte Damen und Herren, über folgende aktuelle Entwicklungen möchten wir Sie schon vor Veröffentlichung der Änderung der CoronaVO informieren: Änderung Corona-VO: Zulassung von Ladengeschäften bis 800 m² Ladenfläche Diese Änderung wird für den Laufe des heutigen Abends erwartet. Wir werden umgehend informieren. Notbetreuung: angekündigte Erweiterung Das Kultusministerium hat darüber informiert, dass die angekündigte Erweiterung […]

Neue Corona-Verordnung sowie Auslegungshinweise und Richtlinie; insbesondere: Verkaufsflächen über 800 Quadratmeter

Sehr geehrte Damen und Herren Bürgermeister, sehr geehrte Herren Oberbürgermeister, wir senden Ihnen anbei –        die konsolidierte Fassung der aktualisierten Corona-Verordnung –        die aktuellen Auslegungshinweise –        sowie die gemeinsame Richtlinie des Wirtschafts- und des Sozialministeriums. Hierzu möchten wir Sie auf folgende Passage unserer heutigen Pressemitteilung besonders aufmerksam machen: „In einer begleitenden Richtlinie des Wirtschafts- und […]

Auslegungshinweise zu § 4 CoronaVO / CoronaVO Spitzensport / CoronaVO § 111a SGB V / Pflegeeinrichtungen / Tafelläden / BVerfG zur Versammlungsfreiheit/ weitere Änderung der CoronaVO avisiert

Sehr geehrte Damen und Herren, auf die folgenden aktuellen Entwicklungen weisen wir Sie hin: Auslegungshinweise zu § 4 CoronaVO   Die derzeit aktuellste Fassung, die auf Freitag, 17.04.2020 datiert worden ist, fügen wir dieser E-Mail nachrichtlich an. Hier sind die Maßgaben der 5. ÄnderungsVO, die im Wesentlichen morgen in Kraft treten (vgl. BM/OB-Info vom 17.04.2020) […]

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